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Europäisches Patent · EP4257170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257170
Anmeldenummer
EP23193727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 201962928911 P 31.10.2019
Abgezweigt von
EP20807503
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ResMed Sensor Technologies Limited

5th Floor, Termini Building 3 Arkle Rd, Sandyford, Dublin D18 T6T7, IE

Erfinderin/Erfinder

SHOULDICE, Redmond

Dublin, D18 T6T7, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.