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Europäisches Patent · EP4257285 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257285
- Anmeldenummer
- EP21900300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 7/04 (2006.01)B26D 7/18 (2006.01)B23K 37/04 (2006.01)B23K 37/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020200419 02.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038266 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118544 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Takahiro
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
KATO, Yasuhiro
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
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