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Europäisches Patent · EP4257297 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257297
- Anmeldenummer
- EP22811217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2022
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B25B 25/00 (2006.01)F04B 1/182 (2020.01)
- Priorität
- JP 2021088074 26.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/020639 18.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/249945 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIJO Keiichiro
Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP
KOCHIYAMA Katsutoshi
Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP
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