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Europäisches Patent · EP4257300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257300
Anmeldenummer
EP23164283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
26.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B25J 9/04 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022063572 06.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  2. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nachi-Fujikoshi Corp.

1-9-2 Higashi-Shinbashi Minato-ku, Tokyo 105-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAYAMA, Yusuke

9308511 Toyama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.