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Europäisches Patent · EP4257343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257343
- Anmeldenummer
- EP21900376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B29C 65/16 (2006.01)B29L 31/34 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020202080 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041312 10.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118621 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OWAKI, Hirofumi
Atsugi-shi Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.