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Europäisches Patent · EP4257343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257343
Anmeldenummer
EP21900376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2021
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B29C 65/16 (2006.01)
B29L 31/34 (2006.01)
B29L 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020202080 04.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041312 10.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/118621 09.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OWAKI, Hirofumi

Atsugi-shi Kanagawa 243-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.