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Europäisches Patent · EP4257362 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257362
Anmeldenummer
EP23176560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
08.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B41F 35/04 (2006.01)
Priorität
GB 201816441 09.10.2018
Abgezweigt von
EP19790715
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Absolute Engineering Limited

Unit 5, Skelmanthorpe Tech. Park Station Road, Skelmanthorpe West Yorkshire HD8 9GA, GB

Erfinderin/Erfinder

Broadbent, Stephen

Skelmanthorpe, HD8 9GA, GB

Whiteside, Antony

Skelmanthorpe, HD8 9GA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.