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Europäisches Patent · EP4257371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257371
- Anmeldenummer
- EP21903052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 9/00 (2006.01)B60C 9/08 (2006.01)B60C 9/22 (2006.01)B60C 9/20 (2006.01)B60C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020202640 07.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039951 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123948 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Sakiko
Hiratsuka-shi 254-8601 Kanagawa, JP
CHAYA, Takamitsu
Hiratsuka-shi 254-8601 Kanagawa, JP
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