REIFEN
Europäisches Patent · EP4257372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257372
- Anmeldenummer
- EP23160973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 9/02 (2006.01)B60C 9/18 (2006.01)B60C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022054988 30.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
SUMITOMO RUBBER INDUSTRIES, LTD.
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Erfinderin/Erfinder
TATSUTA, Masahiro
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
TAMAI, Junya
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
HIROSHIGE, Tomohiko
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
SATO, Hiroki
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.