GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4257466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257466
- Anmeldenummer
- EP23160702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 17/02 (2006.01)B62J 43/30 (2020.01)
- Priorität
- JP 2022063902 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Erfinderin/Erfinder
NURJAMAN, Jajang
13920 Jakarta, ID
HUTOMO, Yoyok
13920 Jakarta, ID
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