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Europäisches Patent · EP4257486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257486
Anmeldenummer
EP23164964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 27/00 (2006.01)
B64C 27/04 (2006.01)
B64D 17/72 (2006.01)
B64C 27/12 (2006.01)
B64C 27/32 (2006.01)
B64D 17/80 (2006.01)
Priorität
IT 202200006902 07.04.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Societa' per Azioni Curti - Costruzioni Meccaniche

48014 Castel Bolognese (RA), IT

Erfinderin/Erfinder

VERSARI, Stefano

48014 CASTEL BOLOGNESE (RA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.