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Europäisches Patent · EP4257763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257763
- Anmeldenummer
- EP23192788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2018
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/046 (2006.01)E03D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710233 27.06.2017
- Abgezweigt von
- EP18739581
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 10.07.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Kohler Mira Limited, Cromwell Road, Birmingham West Midlands GL52 5EP, Grossbritannien → Kohler Mira Limited, Cromwell Road, Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMPSON, Ian
Dunfermline KY12 7XN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.