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Europäisches Patent · EP4257775 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257775
- Anmeldenummer
- EP23194434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 20173023 05.05.2020DE 202020102526 U 05.05.2020
- Abgezweigt von
- EP21724042
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Eschlbeck, Franz
83209 Prien am Chiemsee, DE
Erfinderin/Erfinder
Eschlbeck, Franz
83209 Prien am Chiemsee, DE
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