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Europäisches Patent · EP4257795 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257795
Anmeldenummer
EP22167432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2022
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
07.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E21D 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Mining and Construction Australia (Production/Supply) Pty Ltd

Level 5 135 Coronation Drive, Milton QLD 4064, AU

Erfinderin/Erfinder

WEAVER, Steven

Heatherbrae, 2324, AU

RATAJ, Mietek

Heatherbrae, 2324, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.