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Europäisches Patent · EP4257832 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257832
Anmeldenummer
EP23192833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2017
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16B 35/00 (2006.01)
B60Q 1/04 (2006.01)
F16B 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016101634 29.01.2016
Abgezweigt von
EP17701470
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÜBNER, Torsten

38461 Danndorf, DE

BORSUTZKY, Andreas

38165 Lehre, DE

JODELEIT, Martin

33617 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.