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Europäisches Patent · EP4257843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257843
- Anmeldenummer
- EP23164518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 13/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022055147 30.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Tsubakimoto Chain Co.
Osaka 530-0005, JP
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Yusuke
Osaka, 530-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.