FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4257849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257849
- Anmeldenummer
- EP23162793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/04 (2006.01)F16H 59/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022063120 05.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
MAZDA MOTOR CORPORATION
Hiroshima 730-8670, JP
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Makoto
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
NAKAYAMA, Yasunari
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
MORIYAMA, Yusuke
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
SAKAMOTO, Wataru
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.