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Europäisches Patent · EP4257871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257871
Anmeldenummer
EP23150068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
01.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F21S 8/08 (2006.01)
F21V 21/116 (2006.01)
F21W 111/00 (2006.01)
F21V 31/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022108347 06.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Waizenegger, Dietmar

78570 Mühlheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.