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Europäisches Patent · EP4257892 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257892
Anmeldenummer
EP21900597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2021
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F25B 7/00 (2006.01)
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020199796 01.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/043884 30.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/118844 09.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IYOSHI, Yuta

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

YAMANOI, Yoshiki

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

SAEKI, Kumiko

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.