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Europäisches Patent · EP4257911 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4257911
Anmeldenummer
EP22166908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2022
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F28F 1/12 (2006.01)
F01N 5/02 (2006.01)
F28D 7/08 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
F28F 1/22 (2006.01)
F28F 1/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rolandson, Ola

46890 Vänersnäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.