AUTOMATISCHE MESSORTERKENNUNG EINES LOGGERS
Europäisches Patent · EP4257930 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257930
- Anmeldenummer
- EP23165318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01D 21/00 (2006.01)G01D 5/14 (2006.01)G01D 9/00 (2006.01)G01D 11/30 (2006.01)H03K 17/95 (2006.01)H03K 17/97 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022108279 06.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 28.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bach, Sebastian
79874 Breitnau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.