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Europäisches Patent · EP4258160 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4258160
Anmeldenummer
EP22166611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2022
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
08.05.2024
Schutz endet spätestens
04.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Schüler, Pascal

79331 Teningen, DE

Zopf, Steffen

Waldkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.