LICHTEMITTIERENDE ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4258252 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4258252
Anmeldenummer
EP23166817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G09G 3/3233 (2016.01)
Priorität
KR 20220042442 05.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Keun Woo

17113 Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.