TEMPERATURABHÄNGIGER SCHALTER
Europäisches Patent · EP4258315 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4258315
- Anmeldenummer
- EP23194600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2020
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01H 37/54 (2006.01)H01H 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125453 20.09.2019
- Abgezweigt von
- EP20196506
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 26.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
99707 Kyffhäuserland Ortsteil Steintahleben, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.