OPTISCHES ELEMENT UND LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4258369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4258369
Anmeldenummer
EP23165546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H10H 20/856 (2025.01)
H10H 20/851 (2025.01)
H10H 20/858 (2025.01)
Priorität
JP 2022059393 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NICHIA CORPORATION

Nichia Corporation

491-100, Oka Kaminaka-cho, Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

KUSUSE, Takeshi

Anan-shi, 774-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.