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Europäisches Patent · EP4258757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4258757
- Anmeldenummer
- EP21921120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)H04B 1/7143 (2011.01)H04B 1/7156 (2011.01)H04B 1/715 (2011.01)
- Priorität
- JP 2021009661 25.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030506 20.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/158015 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKI Tomohiko
300-2493 Ibaraki, JP
OZAKI Norimasa
300-2493 Ibaraki, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.