HALBLEITERBAUELEMENTE UND DATENSPEICHERSYSTEME DAMIT
Europäisches Patent · EP4258840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4258840
- Anmeldenummer
- EP23165254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10B 41/10 (2023.01)H10B 41/27 (2023.01)H10B 43/10 (2023.01)H10B 43/27 (2023.01)H10B 43/40 (2023.01)
- Priorität
- KR 20220042843 06.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
KWON, Donghoon
16677 Suwon-si, KR
MIN, Chungki
16677 Suwon-si, KR
YOON, Boun
16677 Suwon-si, KR
JANG, Kihoon
16677 Suwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.