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Europäisches Patent · EP4258943 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4258943
- Anmeldenummer
- EP21903963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 2051447 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/051226 09.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/124974 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DERELÖV, Peter
252 84 HELSINGBORG, SE
BRÄNNSTRÖM, Hans
263 36 HÖGANÄS, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.