MILCHMODUL ZUR HERSTELLUNG VON WARMER ODER KALTER, GESCHÄUMTER ODER UNGESCHÄUMTER MILCH
Europäisches Patent · EP4258960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4258960
- Anmeldenummer
- EP21824687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000030389 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/061567 10.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123516 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 22.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SISTO, Giuseppe Antonio Ercolino
22100 Como, IT
CERIANI, Ezio
22100 Como, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.