PRÜFHAHN MIT INTEGRIERTEM EXTRAKTIONSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4259381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259381
- Anmeldenummer
- EP21904327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/50 (2006.01)B25B 13/48 (2006.01)B25B 13/54 (2006.01)B25B 27/14 (2006.01)B25B 27/18 (2006.01)B25B 27/24 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)E03B 7/07 (2006.01)G01M 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202017116176 09.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/062395 08.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/125656 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURKE, Joseph Michael
Deerfield, New Hampshire 03037, US
SIMON, Kevin
Somerville, Massachusetts 02144, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.