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Europäisches Patent · EP4259391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259391
Anmeldenummer
EP21901724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B26B 21/52 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
AU 2020904608 10.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/051481 10.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/120438 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Willis Tribe Pty Ltd

6A Timbarra Road, Westleigh, NSW 2120, AU

Erfinderin/Erfinder

PARRY, Susan Elizabeth

Westleigh NSW 2120, AU

STERRETT, Benjamin Jerry

North Turramurra NSW 2074, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.