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Europäisches Patent · EP4259536 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259536
- Anmeldenummer
- EP20965279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2020
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)B29C 33/42 (2006.01)B29C 49/14 (2006.01)B29C 49/48 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/064269 10.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/125098 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STELZER, James
South Lyon, Michigan 48178, US
PHILIP, Bradley S.
Tecumseh, Michigan 49286, US
LANE, Michael T.
Brooklyn, Michigan 49230, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.