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Europäisches Patent · EP4259569 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259569
- Anmeldenummer
- EP22708417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66C 23/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021102699 05.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052727 04.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/167589 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 09.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Liebherr-Werk Biberach GmbH
88400 Biberach an der Riss, DE
Erfinderin/Erfinder
ASSFALG, Martin
88448 Oggelsbeuren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.