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Europäisches Patent · EP4259882 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259882
- Anmeldenummer
- EP21831227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/326 (2006.01)E03D 11/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 20213096 10.12.2020EP 20213098 10.12.2020EP 20213092 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/083684 01.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122492 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.