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Europäisches Patent · EP4259886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259886
Anmeldenummer
EP21835661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04B 1/36 (2006.01)
F16F 3/087 (2006.01)
Priorität
EP 20212394 08.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/084527 07.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/122706 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

GRANAB Förvaltning AB

Box 172, 447 24 Vårgårda, SE

Erfinderin/Erfinder

BLOM, Fredrik

441 33 ALINGSÅS, SE

BLOM, Kent

447 32 VÅRGÅRDA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.