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Europäisches Patent · EP4259938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259938
Anmeldenummer
EP21815933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F04D 1/06 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
Priorität
DE 102020133327 14.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/081670 15.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128282 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIEDERICH, Ralf

67227 Frankenthal, DE

ELSÄSSER, Thomas

67227 Frankenthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.