ANLAGE MIT HALTETEIL

Europäisches Patent · EP4259962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259962
Anmeldenummer
EP21815366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
B25D 17/28 (2006.01)
Priorität
US 202063125007 P 14.12.2020
DE 102021001410 17.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025456 22.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128147 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCCORD, Cory

Lyman, SC 29365, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.