ANLAGE MIT HALTETEIL
Europäisches Patent · EP4259962 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259962
- Anmeldenummer
- EP21815366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16M 11/04 (2006.01)B25D 17/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202063125007 P 14.12.2020DE 102021001410 17.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/025456 22.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128147 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MCCORD, Cory
Lyman, SC 29365, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.