RADIALGEBLÄSEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4259990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259990
- Anmeldenummer
- EP21835006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)F25D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202017117646 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/060946 29.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/125319 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOITER, Shawn
Easley, SC 29642, US
DOYON, Gary
Anderson, SC 29642, US
COBB, Kevin
Easley, SC 29642, US
RABON, William
Pendleton, SC 29670, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.