OPTISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4260127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260127
- Anmeldenummer
- EP21836069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- EP 20213031 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084660 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122766 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIPER, Roland
Abingdon Oxfordshire OX14 4SR, GB
ALEXEEV, Arseny
Abingdon Oxfordshire OX14 4SR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.