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Europäisches Patent · EP4260313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260313
- Anmeldenummer
- EP21836046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10K 15/02 (2006.01)H04R 1/00 (2006.01)H04R 9/06 (2006.01)G10K 9/18 (2006.01)G10K 11/02 (2006.01)G10K 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202019729 14.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084477 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/128595 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAELVOET, Tom
9040 Gent, BE
VUINE, Fabian
2800 Mechelen, BE
CORYNEN, David
9500 Geraardsbergen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.