LEUCHTDIODENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4260381 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260381
- Anmeldenummer
- EP21907379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H10H 20/813 (2025.01)H10H 29/14 (2025.01)H10H 29/80 (2025.01)H10H 20/83 (2025.01)
- Priorität
- US 202063125098 P 14.12.2020US 202117190813 03.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/051176 21.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/132264 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARMITAGE, Robert
San Jose, California 95131, US
WILDESON, Isaac
San Jose, California 95131, US
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