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Europäisches Patent · EP4260424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260424
- Anmeldenummer
- EP21843918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 1/08 (2006.01)H02J 1/12 (2006.01)H02J 9/06 (2006.01)B64D 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063131052 P 28.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/086898 20.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/144221 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AICHER, Michael
4040 Linz, AT
MOESENEDER, Manfred
4623 Gunskirchen, AT
DOPONA, Michael
4550 Bad Hall, AT
SCHREMPF, Alexander
4810 Gmunden, AT
ZANGHELLINI, Mario
4655 Vorchdorf, AT
WEINZIERL, Matthias
82319 Starnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.