TIEF-HOCHSETZ-WANDLER
Europäisches Patent · EP4260447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260447
- Anmeldenummer
- EP21815618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 1/00 (2006.01)H02M 3/158 (2006.01)H02M 7/217 (2006.01)H02M 7/219 (2006.01)H02M 7/797 (2006.01)
- Priorität
- GB 202019282 08.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052953 15.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123203 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GREETHAM, Stephen
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.