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Europäisches Patent · EP4260461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260461
- Anmeldenummer
- EP21835228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H03K 3/38 (2006.01)H03K 19/195 (2006.01)H04L 7/027 (2006.01)H04L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202017118526 10.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084857 08.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122854 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECK, Matthew
Yorktown Heights, New York 10598, US
TIMMERWILKE, John
Yorktown Heights, New York 10598, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.