BOUTON À PALETTE
Europäisches Patent · EP4260464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260464
- Anmeldenummer
- EP21824551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/965 (2006.01)H01H 21/22 (2006.01)H03K 17/967 (2006.01)B64C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2012930 09.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084107 03.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122570 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 30.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARTON, Hervé
26000 Valence, FR
BEURDELEY, Damien
26000 Valence, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.