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Europäisches Patent · EP4260662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260662
- Anmeldenummer
- EP22703560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/105 (2020.01)H05B 47/11 (2020.01)H05B 47/19 (2020.01)
- Priorität
- EP 21153136 25.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051192 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/157224 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAKWANA, Deepak
Newcastle Upon Tyne, NE5 2DJ, GB
PEREIRA, Eduardo
8854 Siebnen/SZ
KISTLER, Roger
8755 Ennenda
PARKES, Stephen
Durham DL1 3TY, GB
SHUKLA, Jagjitpati
Durham DL16 6DR, GB
WILSON, Ian
Sunderland, SR33RH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.