ROBOTERRASENMÄHER MIT AUSSERAXIALEM ANTRIEBSMOTOR
Europäisches Patent · EP4260676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260676
- Anmeldenummer
- EP23164541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 69/02 (2006.01)A01D 34/81 (2006.01)A01D 34/68 (2006.01)A01D 34/69 (2006.01)A01D 101/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200007133 11.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VILLANOVA, Marco
31020 SERNAGLIA DELLA BATTAGLIA TV, IT
FIOR, Roberto
31033 CASTELFRANCO VENETO TV, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.