AUFLAGE ODER EINLAGE SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER AUFLAGE ODER EINLAGE
Europäisches Patent · EP4260764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260764
- Anmeldenummer
- EP23167588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47C 27/12 (2006.01)A47C 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022108947 12.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Illien, Peter
54634 Bitburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Illien, Peter
54634 Bitburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.