SCHÄDELBASISVERSCHLUSSSYSTEME

Europäisches Patent · EP4260821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4260821
Anmeldenummer
EP23195637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2019
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/22 (2006.01)
Priorität
US 201862782718 P 20.12.2018
Abgezweigt von
EP19842505
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stryker European Operations Limited

Anngrove IDA Business & Technology Park, Carrigtwohill, Co. Cork T45 HX08, IE

Erfinderin/Erfinder

CUSHEN, Patrick Eoin

Cork, P25 AX88, IE

JACOBS, Johannes Jacobus

Cork, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.