UV-FLUIDSTERILISATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4260878 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260878
- Anmeldenummer
- EP21921271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61L 2/10 (2026.01)C02F 1/32 (2023.01)
- Priorität
- JP 2021009432 25.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/045942 14.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/158169 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Hideaki
Tokyo 153-8636, JP
KATO, Hiroyuki
Tokyo 153-8636, JP
SHINNO, Kazuhisa
Tokyo 153-8636, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.