AUSRÜSTUNG UND TRAININGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4260918 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4260918
Anmeldenummer
EP21906394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A63B 23/16 (2006.01)
A61H 1/02 (2006.01)
A63B 71/14 (2006.01)
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 22/00 (2006.01)
A63B 23/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020207094 14.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/044544 03.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/131031 23.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGAO, Hisayo

Tokyo 104-0031, JP

YAMADA, Shinjiro

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.