AUSRÜSTUNG UND TRAININGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4260918 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4260918
- Anmeldenummer
- EP21906394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63B 23/16 (2006.01)A61H 1/02 (2006.01)A63B 71/14 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)A63B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020207094 14.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044544 03.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/131031 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGAO, Hisayo
Tokyo 104-0031, JP
YAMADA, Shinjiro
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.